Das BMEL ließ Folgendes verlautbaren: „Angesichts der aktuellen bundespolitischen Lage wird das Gesetzesvorhaben in dieser verkürzten Legislatur nicht mehr zum Abschluss kommen“ und bezieht sich auf die Novellierungsbestrebungen beim BWaldG.

Es ist 06:15 Uhr, als es bei Stefan Willi Niehoff (64) in Bamberg klingelt und ihn, seine Frau sowie die an Down-Syndrom leidende Tochter aus dem Schlaf reißt: eine Hausdurchsuchung

Vorbemerkung Die so dringend erforderliche Politikwende in Deutschland ist nur mit einer freiheitlich konservativen Partei zu realisieren. Eine über mehr als 20 Jahre vermerkelte CDU ist dazu weder willens noch

Standing Ovations für Hans-Georg Maaßen, den Bundesvorsitzenden der WerteUnion, nach einer großartigen Abschlussrede beim ersten Bundesparteitag der jungen Partei am Samstag in Berlin. Die WerteUnion verstärkte dabei ihren Vorstand mit

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Finanzminister Christian Lindner, der eine Politikumkehr gefordert hatte, aus seinem Kabinett entlassen und will im Januar die Vertrauensfrage stellen. Die WerteUnion fordert: Betreiben Sie keine Insolvenzverschleppung,

Kamala Harris weint – und deutsche Journalisten reiben sich die Augen. Gegen heftiges Sperrfeuer deutscher Medien fuhr Donald Trump einen überzeugenden Sieg ein. Die Welt blickt nach Washington, wo Wähler

Jozef Rakicky (68), parteiloser Landtagsabgeordneter in Niedersachsen und bis Januar 2024 Chefarzt einer Klinik in Helmstedt, ist in die WerteUnion eingetreten. Rakicky war seit 2016 Mitglied der AfD und hatte

Die bedeutende „Washington Post“ hat zum ersten Mal seit 1976 vor Präsidentschaftswahlen keine Wahlempfehlung abgegeben. Die Zeitung hätte sich, das ist gewiss, nicht für Donald Trump ausgesprochen. Seit 1976 empfiehlt

Am 1. November tritt das Selbstbestimmungsgesetz endgültig in Kraft. An diesem Tag organisiert die Initiative „Lasst Frauen Sprechen!“ von 12:05 Uhr bis 16 Uhr vor dem Bundeskanzleramt in Berlin eine Kundgebung gegen diese

Wirtschaftsminister Robert Habeck fordert in einem Strategiepapier einen „Deutschlandfonds“, um die deutsche Wirtschaft zu fördern. Laut Presseberichten will Habeck mit diesem Fonds, der gemeinsam von Bund und Ländern aufgelegt werden

Die Parteien WerteUnion und BÜNDNIS DEUTSCHLAND eint der Wille, das bisher noch außerparlamentarische bürgerlich-freiheitliche Lager zusammenzuführen. Deshalb haben die freiheitlich-konservativen Parteien beschlossen, zu einer Partei zu verschmelzen. Steffen Große, Vorsitzender

Einen Tag vor den Thüringer Landtagswahlen am 1. September leistete sich die CDU in der Eisenacher Ausgabe eines Lokalblattes einen Skandal, den WerteUnion-Direktkandidat Alf Schmidt (Wahlkreis Wartburgkreis I) öffentlich anficht.