Hans-Georg Maaßen: „Können dankbar sein, dass Elon Musk die Fahne der Meinungsfreiheit hochhält.“
Der Vorgang ist einmalig: Der französische EU-Kommissar Thierry Breton, nicht gewählt, aber trotzdem oberster Zensor der Europäischen Union, versucht, Elon Musk und seinem Netzwerk X (vorher Twitter) einen Maulkorb anzulegen. […]
Ein Politikwechsel in Brandenburg wird möglich: WerteUnion zur Landtagswahl zugelassen
Am 9. August 2024 wurde die WerteUnion Brandenburg erfolgreich zur Landtagswahl am 22. September zugelassen. Damit haben alle Brandenburgerinnen und Brandenburger die Möglichkeit, für eine Partei zu stimmen, die einen […]
Maaßen: Ampel will Bundesverfassungsgericht vor ‚falschen‘ Parteien schützen
und legt damit die Axt an eine tragende Säule der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Die Bundesregierung will mit einem Trick das Bundesverfassungsgericht vor der Einflussnahme „falscher“ Parteien schützen. Per Verfassungsänderung möchte die […]
WerteUnion fordert Abkehr von ideologisch getriebener Wirtschaftspolitik
Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland hat ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht. Mit 37 Prozent mehr Unternehmenspleiten als im Vorjahr und 46 Prozent über dem Juli-Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019 […]
Die WerteUnion ist entschieden gegen Rentenkürzungen
Finanzminister Christian Lindner äußerte im Sommerinterview mit dem ZDF, dass drei geplante Maßnahmen für den Haushalt 2025 laut einem wissenschaftlichen Gutachten wahrscheinlich nicht verfassungsgemäß seien. Laut Lindner bestehe aktuell noch […]
Das Verbot von Dieselfahrzeugen ist familienfeindlich!
8,2 Millionen Dieselfahrzeugen droht noch in diesem Jahr die Stilllegung. Dies berichtete die BILD-Zeitung unter Berufung auf einen Beschwerde-Brief von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. […]
Deutschland weiter auf dem Pfad in die Rezession: WerteUnion kritisiert desaströse Wirtschaftspolitik der Ampelregierung
Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands ist besorgniserregend. Der unerwartete Rückgang des IFO-Index spiegelt die Unsicherheit und das wachsende Misstrauen der Wirtschaftsteilnehmer wider. Die WerteUnion sieht die Hauptverantwortung für diese negative […]
Abgabe der erforderlichen Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl in Brandenburg am 22.09.2024
In den vergangenen sechs Wochen hat der Landesverband Brandenburg der WerteUnion erfolgreich die notwendigen 2.000 Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an der Landtagswahl am 22. September 2024 gesammelt. Diese Unterschriften wurden […]
Mario Voigt macht leere Wahlversprechungen
Der Thüringer CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Mario Voigt forderte dem Stern gegenüber, wieder nach Syrien abzuschieben. Dies solle sowohl für Kriminelle, aber auch für Flüchtlinge, die sich nicht integrieren könnten oder […]
Visa-Affäre: „Bundesregierung nicht bereit, sich an Gesetze zu halten!“
In der Visa-Affäre des Auswärtigen Amtes werden immer mehr Details bekannt. „Inzwischen ist eigentlich klar, dass das ganze System hat und letztendlich von ganz oben, von Annalena Baerbock so auch […]
